Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 16.02.2016
Antwort von Egon Beck SPD • 07.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ich - in der gebotenen Kürze und soweit sie meinen unmittelbaren Einflussbereich betreffen - gerne beantworte. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich es für wenig zielführend halte, wenn sich unsere Diskussion im Austausch und der Bewertung der AfD erschöpft und auf diese beschränkt. Anmerken möchte ich lediglich, dass auf Grund außerordentlich bedenklicher und mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht zu vereinbarenden - belegten und belegbaren - Äußerungen einiger Mitglieder der Führungsmannschaft diese Partei sich auch harte Kritik gefallen lassen muss, die sie ihrerseits auch an den von ihr so bezeichneten Altparteien übt. (...)
Frage von Andreas S. • 16.02.2016
Antwort von Nils Schmid SPD • 04.03.2016 (...) Natürlich ist mir bekannt, dass es innerhalb der AfD verschiedene Strömungen gibt. Dennoch ist festzuhalten, dass in dieser Partei rechtspopulistisches Gedankengut vorherrscht und häufig explizit geduldet wird. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Egon Beck SPD • 10.03.2016 Frage von Walter B. • 16.02.2016
Antwort ausstehend von Dieter Mangold AfD Frage von Bernhard S. • 14.02.2016
Antwort von Wolfgang Frommann AfD • 19.02.2016 (...) Februar 2016. Zu den in den letzten Tagen verbreiteten Meldungen, wonach die AfD die Sicherung der Grenzen der Bundesrepublik auch mit Waffengewalt für vertretbar halte, stellt der Landesvorstand der AfD in Baden-Württemberg mit Nachdruck fest: An unseren Grenzen wird nicht geschossen, jedenfalls so lange nicht, wie keine bewaffneten Angriffe auf diese Grenzen erfolgen. Unerwünschte Personen von der illegalen Einreise abzuhalten, ist mit vielerlei Mitteln möglich, die Leben und Gesundheit der Grenzverletzer nicht gefährden; unsere Nachbarstaaten haben dies in den letzten Monaten unter Beweis gestellt. (...)
Frage von Paul K. • 13.02.2016
Antwort ausstehend von Miguel Klauß AfD