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René Springer
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Frage von Ila P. •

Frage an René Springer von Ila P. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Herr Springer,

ich habe eine Frage zur Einstellung der AfD auf Arbeitslose, die ALG II beziehen, umgangssprachlich Hartz IV.
Ich selbst beziehe es ebenfalls, da ich seit Geburt an mit einer Schwerbehinderung lebe und seit kurzem endgültig nicht mehr vermittelbar bin.
Ich habe einen deutschen Pass, bin hier geboren (genetisch bin ich Skanidavierin/Balkanstämmige), weiblich, 38 Jahre jung und alleine lebend.
Würde die AfD auch mich im Stich lassen und meine staatlichen Leistungen senken, so dass mein Überleben gefährdet wäre oder müsste ich "selbst zusehen, wie ich überleben soll", weil ich nicht zumutbar für den Steuerzahler bin?
Das ist eine ernst gemeinte Frage.
Oder wird das in den Medien (auch eurem AfD Kompakt) falsch dargestellt?

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Antwort von
AfD

Sehr geehrte Frau Peterson,

vielen Dank, dass Sie sich mit einer derart wichtigen Frage an mich gewandt haben! Um es gleich vorab zu sagen: Nein, die AfD wird Sie selbstverständlich keinesfalls im Stich lassen!

Menschen mit Behinderung sind für uns vollwertige und gleichrangige Mitglieder der Gesellschaft und verdienen unsere volle Unterstützung. Denn natürlich sind Sie keine „Zumutung für den Steuerzahler“! Dem wird zwar in unserem Land in der Tat jeden Tag mehr zugemutet – wie etwa die Übernahme der finanziellen Verbindlichkeiten schwerverschuldeter Euro-Länder in Höhe von rund einer Billion Euro – die Unterstützung unserer behinderten oder beinträchtigen Mitbürger ist jedoch keine Zumutung, sondern sollte für jeden eine Selbstverständlichkeit sein.

Ich selbst habe ein Konzept für eine Reform des Sozialstaats entwickelt, bei dem gerade Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen, Familien, Senioren und Menschen mit Behinderung jeden Monat deutlich mehr Geld in der Tasche haben: Das Staatsbürgergeld ist ein Grundeinkommen, das lediglich an die Bedingung der deutschen Staatsbürgerschaft geknüpft ist und zusätzlich zu den Ihnen zustehenden Leistungen ausgezahlt wird. Mehr dazu erfahren Sie auf unserer Webseite staatsbürgergeld.de.

Da wir als AfD aufgrund der Corona-Krise unseren Sozialparteitag noch nicht abhalten konnten, wird unsere sozialpolitische Linie für die Gesamtpartei erst noch basisdemokratisch beschlossen werden. Ich kann Ihnen aber jetzt schon versprechen: Wenn wir in Regierungsverantwortung kommen, werden die hilfebedürftigen Mitglieder unserer Gesellschaft nicht im Stich gelassen.

Ich hoffe, damit Ihre Frage beantwortet zu haben und wünsche Ihnen nur das Beste für Ihre Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen,
René Springer

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