(...) gesundheitsförderlicher Maßnahmen“) benannt und in der Gesetzesbegründung ausdrücklich beschrieben. Damit grenzt sich das Familiengeld deutlich von existenzsichernden Zwecken ab und ist somit gemäß § 11a Abs. 3 SGB II anrechnungsfrei. (...)
(...) das Thema „Gewalt gegen Frauen“ fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Häusliche Gewalt zu bekämpfen und wirksame Maßnahmen gegen Gewalt in Partnerschaften zu entwickeln, ist der Bundesministerin ein sehr wichtiges Anliegen. Ich bitte Sie daher, Ihre Vorschläge an die zuständige Bundesministerin Dr. (...)
(...) Zu Ihrer Hauptfrage, das Thema Gewalt gegen Frauen: (...)
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich. (...)
