Jahrgang
1954
Wohnort
Aachen
Berufliche Qualifikation
Facharzt für Innere Medizin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 87: Aachen I

Wahlkreisergebnis: 33,7 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 31
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 24Jul2018

(...) Unterstützen Sie das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, die Freigrenzen für den Elternunterhalt auf 100.000 € anzuheben? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass eine Umsetzung in absehbarer Zeit kommt? (...)

Von: Znaserq Zvyyre

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) Bislang sind die Schonbeträge, die die kommunalen Sozialhilfeträger den Angehörigen bei der Bewilligung von Pflegezuschüssen einräumen, deutlich niedriger als bei nicht pflegebedürftigen Eltern, die als Sozialhilfe die Grundsicherung im Alter beziehen. Dort gilt wie gesagt die im Sozialgesetzbuch festgelegte Jahreseinkommensgrenze von 100.000 Euro (§ 43 Abs. (...)

(...) Dazu kommt, das es bei jetzt noch keinen korrekt funktionierenden Uploadfilter gibt, der auch alles richtig erkennt. Es wir sowohl urheberrechtlich bedenkliches Material durchgelassen als auch völlig harmlose Sachen blockiert. (...)

Von: Znexhf Xyvatyre

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) Sobald sich die Europäischen Institutionen nach erfolgreichen Trilogverhandlungen zwischen Rat, Kommission und Parlament auf einen Reformvorschlag geeinigt und eine neue EU-Urheberrechtsrichtlinie verabschiedet haben werden, muss die Richtlinie noch in nationales und damit auch deutsches Recht umgesetzt werden – im Gegensatz zu unmittelbar in allen EU-Mitgliedsstaaten rechtskräftigen EU-Verordnungen wie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Im Hinblick darauf haben sich CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag auf Bundesebene darauf geeinigt, eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern zur Prüfung hochgeladener Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten als unverhältnismäßig abzulehnen. So sollen negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage vermieden werden. (...)

# Sicherheit 14Jun2018

(...) Lieber Herr Henke, wie stehen zur Aufrüstung der Bundeswehr und zur einer Erhöhung des Haushaltes der Bundeswehr. (...)

Von: Orargg Mvrznaa

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) Die Bundeswehr ist seit über 60 Jahren der Garant unserer äußeren Sicherheit, aber wir leben in einer Zeit der Unruhe, die unsere Bundeswehr stark fordert. Die weltweite Sicherheitslage ist in den vergangenen Jahren zunehmend unberechenbarer geworden – auch für Deutschland und Europa. (...)

# Gesundheit 23Feb2018

(...) Die CDU begründet die Cannabisprohibition mit den Gefahren, die von Cannabis ausgehen. Jedoch senkt die Prohibition weder Angebot noch Nachfrage nach Cannabis als Rauschmittel (siehe schildower-kreis.de/manifest). (...)

Von: Ureznaa Zbegyre

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) Das Risikoprofil von Cannabis ist vor kurzem in der Studie „Cannabis: Potential und Risiken“ (CaPRis) neu beschrieben worden. Die aufgeführten Risiken sprechen klar gegen die Legalisierung als Freizeitdroge. (...)

# Gesundheit 11Feb2018

(...) werden Sie diese Legislaturperiode den April 2016 von Christian Schmidt (CSU) vorgelegten EU-konformen Gesetzentwurf zum Verbot von Tabakwerbung in Außenbereichen aktiv unterstützen? (...)

Von: Enssnry Ibtyre

Antwort von Rudolf Henke
CDU

Sehr geehrter Herr Ibtyre,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 11. Februar bzgl. des Verbots von...

# Integration 30Jan2018

(...) 1000 Personen sollen die Möglichkeit auf Familiennachzug, ab Ende Juli, bekommen. Woher kommt diese Zahl? (...)

Von: Snovna Znv

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) Die geltende Rechtslage hat es im Januar erforderlich gemacht, dass der Bundestag über die im März auslaufende Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten beraten und abgestimmt hat. Mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD wurde beschlossen, dass der Familiennachzug bis Ende Juli ausgesetzt bleibt und ab August 1.000 Personen zu subsidiär Geschützten nachziehen dürfen. (...)

# Gesundheit 1Jan2018

(...) Sie erhielten am 25. April vergangenen Jahres in Ihrer Eigenschaft als Präsident der Landesärztekammer -nachrichtlich als MdB- die Fernkopie eines Schreibens "Anregung einer Untersuchung zur –von Psychiatern Ihrer Kammer praktizierten, CIA-/scientologyartigen- Datenkriminalität" an die Empfangsnummer 0211 43022199 (1). (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Rudolf Henke
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Werden Sachverständige -auch Ärzte- in NRW nicht mehr als Gehilfen des Gerichts angesehen (2)? Und ist nicht z.B. die ärztliche Schweigepflicht bei Begutachtung eingeschränkt, was dem Probanden vor Befundaufnahme mitzuteilen ist? (...)

Von: Qnavry Tehzcryg

Antwort von Rudolf Henke
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 20Dez2017

(...) Dagegen erhalten Menschen, die nicht zwingend mehr Verantwortung in ihrem Job hatten bzw ein höheren Anspruch an ihre Arbeit benötigt wurde, später anfingen zu arbeiten, jedoch ein hohes Einkommen hatten, somit privat vorsorgen hätten können, eine höhere Rente. Eine höhere Einzahlung heißt nicht zwingend einen größeren Beitrag für die Gesellschaft geleistet zu haben. Ist nicht bereits dies seit Jahrzehnten zu korrigieren? (...)

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) Ich begrüße diese Einigung, möchte jedoch gerne auch auf Reformen hinweisen, die in den vergangenen Jahren beschlossen wurden: Durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz etwa wurde u.a. ein Arbeitgeber-Fördermodell für Geringverdiener eingeführt. (...)

# Gesundheit 16Dez2017

Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Henke,

die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel hat der Forderung nach einer Bürgerversicherung beim...

Von: Whyvhf-Wbfrs Fgbengu

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) Unser Gesundheitssystem steht derzeit finanziell auf einem vergleichsweise soliden Fundament, weil die Arbeitslosigkeit gesunken ist und die Beitragseinnahmen von der guten Beschäftigung profitieren. Ich sehe dringlichere Probleme, für die es Lösungen zu finden gilt, als das gesamte Versicherungssystem infrage zu stellen – etwa die Personalsituation in Pflege und Gesundheit oder eine flächendeckende Versorgung auf gutem Niveau samt Notfallversorgung. (...)

# Soziales 14Dez2017

(...) Ist die Diskussion um eine Solidaritätsrente nicht bereits eine Diskriminierung von Menschen, die lebenslang gearbeitet haben? mEn müssten grundlegende, zeitgemäße, wirtschaftlich tragbare Reformen her: fixer Rentenbetrag nach Arbeitsjahren im weitesten Sinne, beginnend mit der Grundsicherung entsprechend aufsteigend. (...)

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) Zu Ihrer eigentlichen Frage: Ich befürworte ein Rentensystem, in dem Dauer und Höhe der Einzahlung eine direkte Auswirkung auf die Höhe der später ausgezahlten Rente haben. Für Zeiten, in denen eine Person aus guten Gründen nicht einzahlen kann, sei es etwa aufgrund von Erwerbsminderung oder der Geburt und der Erziehung von Kindern, muss der Staat angemessene Instrumente zur Kompensation schaffen. Wie dies am besten gelingt, muss von Zeit zu Zeit überprüft werden. (...)

# Soziales 11Dez2017

Ist die Diskussion um eine Solidaritätsrente nicht bereits eine Diskriminierung von Menschen, die lebenslang gearbeitet haben? mEn müssten...

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

Antwort von Rudolf Henke
CDU

(...) wenn Sie mir Ihre Anfrage ohne persönliche Anrede und ohne Grußformel übermitteln, verzichte ich auf eine Antwort in der Sache. Dafür hoffe ich auf Ihr Verständnis (...)

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
St. Antonius-Hospital Eschweiler Arzt Themen: Gesundheit Stufe 3 jährlich 7.000–15.000 € 7.000–15.000 €
Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG Düsseldorf Mitglied der Vertreterversammlung Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft 2017
Deutsche Ärzteversicherung-AG Köln Mitglied des Beirates Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft 2017
Ärztekammer Nordrhein Düsseldorf Präsident Themen: Gesundheit seit 24.10.2017 Stufe 3 monatlich 7.000–15.000 € 77.000–165.000 €
Nordrheinische Ärzteversorgung Düsseldorf Vorsitzender des Verwaltungsausschusses Themen: Gesundheit, Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Soziale Sicherung 2017
Arbeitsgemeinschaft Berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V. (ABV) Berlin Mitglied des Vorstandes Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Soziale Sicherung, Wirtschaft 2017
Bundesärztekammer Berlin Mitglied des Vorstandes Themen: Gesundheit 2017
Hans-Neuffer-Stiftung Stuttgart Mitglied des Kuratoriums Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 2017
Marburger Bund Bundesverband Berlin 1. Vorsitzender Themen: Gesundheit seit 24.10.2017 Stufe 2 monatlich 3.500–7.000 € 38.500–77.000 €
Marburger Bund Stiftung Berlin Vorsitzender des Vorstandes Themen: Gesundheit 2017

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