Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 04.09.2022
Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498): Wie stehen Sie und wie steht Ihre Partei zu dem Gesetzentwurf?
Portrait von Andreas Hey
Antwort ausstehend von Andreas Hey FREIE WÄHLER
Frage von Thomas H. • 04.09.2022
Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498): Wie stehen Sie und wie steht Ihre Partei zu dem Gesetzentwurf?
Portrait von Reiner Budnick
Antwort ausstehend von Reiner Budnick PIRATEN
Frage von Christine B. • 07.08.2022
Gibt es bereits einen Gesetzesentwurf bzgl amtsangemessener Alimentation auf Bundesebene?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 15.08.2022 von Johann Saathoff SPD

Frau Ministerin Faeser hat mehrfach deutlich gemacht, dass die Bundesregierung für Besoldungs- und Versorgungsempfänger einen verfassungskonformen Vorschlag machen wird.

Frage von Franziska T. • 26.01.2022
Wie ist der aktuelle Stand zur Gesetzesvorlage eines "Essen - Retten - Gesetzes" und was wird getan, damit dieses Gesetz schnellstmöglich verabschiedet werden kann?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 28.04.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

die Ampel-Koalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, gemeinsam mit allen Beteiligten die Lebensmittelverschwendung verbindlich branchenspezifisch zu reduzieren.

Frage von Franziska T. • 26.01.2022
Wie ist der aktuelle Stand zur Gesetzesvorlage eines "Essen - Retten - Gesetzes" und was wird getan, damit dieses Gesetz schnellstmöglich verabschiedet werden kann?
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 27.01.2022 von Claudia Raffelhüschen FDP

Ich gehe davon aus, dass sich die Bundesregierung in dieser Legislatur damit befassen wird