Bezüglich der Schuldunfähigkeit: Nur weil man ein Gesetz nicht kennt, ist man nicht schuldunfähig. Der Begriff der Schuldfähigkeit bezeichnet grob formuliert, dass man aufgrund seiner seelischen Verfassung in der Lage ist das Unrecht der Tat zu erkennen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.05.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Peter Zamory BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.09.2023 von Torsten Herbst FDP
Freiwilligendienste sind sowohl für die persönliche Entwicklung von jungen Menschen als auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt insgesamt von unschätzbarem Wert
Antwort 21.09.2023 von Thorsten Rudolph SPD
Wenn es entsprechende Spielräume geben sollte, werde ich mich natürlich für Verbesserungen, gerade auch für die Freiwilligendienste, einsetzen.
Antwort 21.02.2024 von Achim Post SPD
Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich dafür eingesetzt, die im Entwurf der Bundesregierung vorgeschlagenen Kürzungen bei den Freiwilligendiensten und dem Bundesfreiwilligendienst in den Haushaltsverhandlungen abzuwenden. Dies ist uns gelungen