Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rolf K. • 16.10.2023
Sicherheit Israels ist mit unserem Leben zu verteidigen ? Mit was muss ich da als Soldat u.U. rechnen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 20.10.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Staatsräson bedeutet, daß unsere Sicherheit und die Sicherheit Israels vergleichbar sind. Das bedeutet auch, daß wir Israel ein Versprechen gGleichzeitig bedeutet es aber auch, innenpolitisch alles zu tun, um unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie jüdische Einrichtungen zu schützen und gegen Antisemitismus in unserem Land konsequent vorzugehen.egeben haben...

Frage von Christina A. • 16.10.2023
Guten Tag Herr Trittin, warum haben Sie gegen eine Senkung der Stromsteuer gestimmt? War die Abstimmung generell in der Partei so abgesprochen? Vielen Dank vorab
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 06.11.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie stellt keine zielgenaue und sozial-differenzierte Entlastung dar und ist somit enorm teuer im Vergleich zu anderen Entlastungsmaßnahmen.

Frage von Kristina K. • 16.10.2023
Haben Sie von der Petition "Prüft ein AfD Verbot" (https://innn.it/afdverbot) gehört und wie stehen Sie dazu? Würden Sie sich auf Bundesebene für ein solches Prüfverfahren stark machen?
Portrait von Thomas Losse-Müller
Antwort ausstehend von Thomas Losse-Müller SPD
Frage von Kristina K. • 16.10.2023
Haben Sie von der Petition "Prüft ein AfD Verbot" (https://innn.it/afdverbot) gehört und wie stehen Sie dazu? Würden Sie sich auf Bundesebene für ein solches Prüfverfahren stark machen?
Portrait von Niclas Dürbrook
Antwort ausstehend von Niclas Dürbrook SPD
Frage von Andreas H. • 16.10.2023
Guten Tag Herr Wissing, ist es geplant, die Anlage VIII b StVZO, Ziffer 3.4 zu ändern, um auch Meistern und Technikern die Ausbildung zum Prüfingenieur zu ermöglichen?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Jason W. • 16.10.2023
Wie beabsichtigt die Regierung, den Datenschutz angesichts der zunehmenden digitalen Transformation und des verstärkten Einsatzes von Künstlicher Intelligenz in verschiedenen Branchen zu stärken?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.10.2023 von Stephan Brandner AfD

Das sollten Sie die Mitglieder der Bundesregierung fragen