Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 18.10.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit. Wir halten sie deswegen für falsch.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 06.11.2023 von Joachim Herrmann CSU

Auch im Fall einer Auslieferung von Julian Assange an die USA besteht kein Anlass, an der Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit der Justiz in den USA zu zweifeln.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 07.11.2023 von Ulrike Bahr SPD

Für die SPD-Bundestagsfraktion gilt: Journalist:innen dürfen für ihre Arbeit nicht verfolgt und bestraft werden.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 19.10.2023 von Dirk Wiese SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für den Schutz von hinweisgebenden Personen ein.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 20.10.2023 von Johann Saathoff SPD

m Interesse der Pressefreiheit wie auch aus humanitären Gründen aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Julian Assange umgehend freikommt.