Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und schützt Deutschlands Sicherheitsinteressen weltweit. In den letzten Jahren hat der Bundestag wegen der zunehmenden Bedrohungslagen und internationalen Krisenherde die Bundeswehr in zahlreiche Missionen geschickt, wo deutsche Soldaten zu Stabilität und Frieden beitragen. In Afghanistan, das Sie ansprechen, unterstützt die Bundeswehr ebenso wie in Mali die nationalen Sicherheitskräfte dabei, einen funktionierenden Staat aufzubauen und zu verhindern, dass Rückzugsräume für Terroristen entstehen, welche eine direkte Bedrohung für unsere Sicherheit in Deutschland und Europa bedeuten. (...)

(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)

(...) nach Afghanistan abgeschoben wurden zur Zeit der Abstimmung nur Gefährder, verurteilte Straftäter und Personen, die über ihre Identität getäuscht haben. Geflüchtete und Asylbewerber sollen nicht abgeschoben werden, dürfen nicht abgeschoben werden. (...)

(...) gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten bezüglich des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr. Ich habe für die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt, da ich diesen bei der letzten Abstimmung befürwortet habe. Ich möchte aber explizit darauf hinweisen, dass die Verlängerung des Einsatzes nur für einen Zeitraum von einem Vierteljahr beschlossen wurde. (...)

(...) danke für Ihre Anfrage. Die Lage in Afghanistan ist unübersichtlich und instabil. Solange sich keine deutliche Verbesserung der Lage abzeichnet, finde ich es ethisch nicht vertretbar, Menschen dort hin abzuschieben. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Gegenteil - wir Grüne haben bei dieser Abstimmung die Ausnahmen bei dem vorläufigen Abschiebestopp kritisiert. Wir halten Afghanistan für kein sicheres Herkunftsland und sprechen uns daher grundsätzlich gegen Abschiebungen in das Land aus. (...)