Ulrich Lechte
FDP

Frage an Ulrich Lechte von Fnybzba Orexrl bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

16. September 2019 - 08:17

Sehr geehrter Herr Lechte

einmal mehr wurden in Afghanistan schwere Verbrechen verübt (https://www.ibtimes.co.uk/afghanistan-family-laws-14-year-old-burnt-alive-blame-each-other-1571373). Ein junges Mädchen wurde nicht nur zwangsweise verheiratet, sondern von ihrem Ehemann auch schwer mißhandelt und schließlich bei lendendigem Leibe und schwanger verbrannt.
Deutschland ist seit vielen Jahren in dem Land aktiv, um es von einer Generation des Mittelalters in eine moderne Gesellschaft zu tranferieren. Allein die GIZ ist mir mehr als 1.300 Kräften dort unterwegs (https://www.giz.de/de/weltweit/358.html), zusätzlich zu den anderen Mittlerorganisationen und der Bundeswehr.

Dennoch zieht sich die Bundeswehr immer stärker zurück und überläßt das Land damit dem Schicksal von terroristischen und menschenverachtenden Organisationen. Die Regierung ist nicht nur unfähig, das eigene Land zu regieren, sondern auch selbst hoch korrupt.

Wieso ergreift Deutschland nicht die Initiative, dass endlich wirksame Maßnahmen getroffen werden, um in dem Land eine zivilisierte Regierung zu ermöglichen und damit dem Terrorismus den Kampf anzusagen?

Gruss, S.B.

Frage von Fnybzba Orexrl
Antwort von Ulrich Lechte
19. Juni 2020 - 14:42
Zeit bis zur Antwort: 9 Monate 1 Woche

Sehr geehrter Herr Berkey,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie korrekt feststellen, ist die humanitäre Situation in Afghanistan nach wie vor katastrophal. Zu Vorfällen wie dem von Ihnen genannten kommt es leider nach wie vor viel zu häufig. Deutschland sollte hier definitiv einen Beitrag zur Verbesserung der humanitären Situation leisten. Welche Form dieser Beitrag annimmt, muss aber laufend neu evaluiert werden.

Aktuell ist das Engagement Deutschlands im Rahmen der „Resolute Support“-Mission zur Unterstützung afghanischer Sicherheitskräfte noch nötig. Deshalb habe ich im März 2020 für die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gestimmt. Langfristig muss es jedoch unser Ziel bleiben, dass die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage versetzt werden, ihr Land eigenständig vor Terrorismus zu schützen und so die vielen bereits erreichten Fortschritte, insbesondere die Rechte von Frauen betreffend, zu sichern.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Lechte