Dr. Anton Hofreiter MdB
Anton Hofreiter
DIE GRÜNEN

Frage an Anton Hofreiter von A. A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Wie haben Sie zu Afghanistan und dem Irak abgestimmt? Warum haben Sie den EU-Sanktionen gegen die syrische Bevölkerung seit Jahren zugestimmt. Wie wollen Sie mit Sanktionen Fluchtursachen bekämpfen, ich bin Dialyse Patient ich weiß von was ich spreche. Waren die 500.000 Kinder die Opfer der Sanktionen im Irak gewesen sind noch immer nicht genug?

Frage von A. A.
Antwort von Anton Hofreiter
31. März 2020 - 13:52
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 1 Tag

Sehr geehrte*r N.N.,

Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes bedarf laut Parlamentsbeteiliungsgesetz (ParlBG) der Zustimmung des Bundestags. Diese Beteiligung ist dank der namentlicher Abstimmungen im Bundestag gut nachvollziehbar. Das Abstimmungsverhalten der einzelnen Abgeordneten zu den verschiedenen Bundeswehreinsätzen können Sie hier nachlesen: https://www.bundestag.de/abstimmung.

Informationen zu unseren Forderungen bezüglich der Themen Sicherheit, Frieden und Abrüstung können Sie gerne dem Themendossier auf unserer Homepage entnehmen. Sie finden es unter folgendem Link: https://www.gruene-bundestag.de/themen/sicherheitspolitik.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Team Hofreiter