Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das begrüße ich: Es ist wichtig und für eine Demokratie geradezu konstitutiv, dass die Meinungsfreiheit umfassend gilt. (...)

(...) In meiner Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages fühle ich mich nicht in meiner Meinung eingeschränkt. (...)

(...) Es gibt also neben vielen nachvollziehbaren Schranken, die aus konkurrierenden Grundrechten resultieren, auch solche, die man diskutieren muss und sollte. (...)

(...) wenn Sie eine Projektarbeit zu diesem Thema schreiben, dann ist abgeordnetenwatch vielleicht nicht der passende Rahmen. (...)

(...) gerne möchte ich Ihre Projektarbeit unterstützen und habe das Gefühl, dass ich Ihre Fragen ausführlicher telefonisch beantworten kann.  (...)

(...) Zumal auch im öffentlichen Diskurs immer wieder eine Debatte für die Grenzen geführt wird, Stichwort z.B. Hassrede. Wobei auch diese grundsätzlich von Artikel 5 geschützt wird, sogar dann wenn sie mit fundamentalen Wertenüber Kreuz liegt. (...)