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Sören Pellmann
DIE LINKE

Frage an Sören Pellmann von Nyrknaqre Rpxneqg bezüglich Parlamentsangelegenheiten

27. November 2020 - 09:53

Sehr geehrter Herr Pellmann,

in der anhaltenden Pandemie sind viele Bürger*innen von finanziellen Einbußen betroffen. Kurzarbeit, Lohnverzicht oder gar (drohender) Jobverlust sind für viele Menschen in unserem Land zu einer alltäglichen Erfahrung geworden.

In anderen Ländern haben Politiker*innen einen Teil eines monatlichen Gehaltes gespendet (z.B. Österreich und Bulgarien) oder gar auf einen beachtlichen Teil verzichtet. Während in Neuseeland die Gehälter um 20 % für die Dauer eines halben Jahres reduziert wurden, sind in Indien mehr als 30 % der Bezüge gesetzlich gekürzt worden. Auch in Bereichen der Wirtschaft und des Profisports verzichteten Menschen in Führungspositionen auf Teile ihres Gehaltes.

Von der Deutschen Politik, zumindest von den Parlamentarier*innen im Bundestag wünsche ich mir ebenfalls ein solches Signal. Die mitunter tiefgreifenden Einschnitte, die weite Teile der Bevölkerung mehr oder weniger bereitwillig mittragen, werden immer wieder von Aufrufen zur Solidarität durch die Politiker*innen begleitet.

Mich interessiert, wie Sie zum Thema Gehaltsverzicht oder Spenden von Politiker*innen in Zeiten der Corona-Pandemie stehen. Wären Sie bereit für die Dauer der Pandemie einen Teil Ihres Gehaltes zu spenden oder/und sich für Gesetzesänderungen stark zu machen, die es ermöglichen auf einen Teil Ihres monatlichen Gehaltes für die Dauer der Pandemie zu verzichen? Damit meine ich nicht den Verzicht auf eine anstehende Diätenerhöhung, sondern einen deutlichen Verzicht oder eine Spende von Teilen Ihres aktuellen Gehaltes.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Eckardt

Frage von Nyrknaqre Rpxneqg
Antwort von Sören Pellmann
01. Dezember 2020 - 16:01
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Eckardt,

vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE war die Initiatorin, dass erstmalig seit vielen Jahren in diesem Jahr die automatischen Erhöhungen der Diätenzahlungen an die Abgeordneten des Bundestages gestoppt wurden.
Darüber hinaus haben wir als DIE LINKE alle vorherigen Erhöhungen abgelehnt. Da aber auch die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE bisher diese Erhöhungen erhalten haben, spenden wir den Netto-Betrag monatlich. Mit diesem Geld finanzieren wir viele Vereine, Verbände aber auch privates Engagement. Außerdem spenden alle Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE in ihren Wahlkreisen für entsprechende Projekte. In meinem konkreten Fall können diese Summen, sowie auch die sonstige Verwendung meines Einkommens, auf meiner Internetseite transparent nachgelesen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Sören Pellmann, MdB