Wie stehen Sie zu der Plattform "Abstimmung 21" für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung.

Antwort ausstehend von Christine Dubberke FREIE WÄHLER




Ausbau der repräsentativen Demokratie durch Schaffung von Bürger*innenräte auf allen politischen Ebenen.
Grundsätzlich finden Volksabstimmungen meine Zustimmung in der Hoffnung, dass sie einen demokratischen Wandel zu mehr Mitbestimmung der Menschen anregen.
Die SPD setzt sich für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Allerdings müssen diese plebiszitären Elemente auch inklusive Regelungen beinhalten.