Einen genauen Zeitplan kann ich Ihnen nicht nennen, gehe aber davon aus, dass dieses Vorhaben für die federführend zuständige Bundeswirtschaftsministerin Priorität hat.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Antwort 24.06.2025 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beamtinnen und Beamte
Antwort 16.09.2025 von Alexander Throm CDU
Das Bundesministerium des Innern (BMI) beabsichtigt die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur zeitgleichen und systemgerechten Übertragung des Ergebnisses der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen vom 6. April 2025 auf die Bundesbesoldung und -versorgung.
Antwort 20.02.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Und die Demokratie lebt auch von der Vielfalt der Meinungen und der Fähigkeit, diese im Dialog zusammenzubringen
Antwort 11.02.2025 von Thorsten Frei CDU
Unser Ziel ist gute Politik für unser Land, mit der wir die Alltagsprobleme der Menschen lösen, die politischen Ränder schrumpfen und den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken
Antwort 22.09.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Ziele und Kriterien teile ich.