Die Arbeitszeitregelungen von Beamten fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD
Antwort 27.03.2024 von Johann Saathoff SPD
Ich kann Ihren Unmut nachvollziehen, habe es jedoch nicht in der Hand, hier eine schnelle Lösung herbeizuführen
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD
Antwort 27.03.2024 von Johann Saathoff SPD
Die AZV ist Gegenstand einer fortlaufenden Prüfung und wurde seit der großen Novelle 2006 schon mehrfach angepasst, zuletzt mit der Verstetigung der Langzeitkonten
Antwort 29.03.2024 von Maximilian Schimmel CDU
Die jetzigen Regelungen bieten viele Vorteile. Nichtsdestotrotz wird das System regelmäßig evaluiert und verbessert. Genau das will neue neue Koalition angehen!
Antwort 27.03.2024 von Stephan Brandner AfD
Diesbezüglich liegt uns noch kein Kabinettsbeschluss vor
