Frage von Michael N. • 07.07.2023

Antwort von Adis Ahmetović SPD • 11.07.2023
Es gab zum ZP14 TOP einen Hammelsprung. An diesem habe ich teilgenommen.
Es gab zum ZP14 TOP einen Hammelsprung. An diesem habe ich teilgenommen.
Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird aber leider nicht möglich sein
Einwanderung braucht klare Regeln. Innerhalb der EU herrscht Freizügigkeit, sodass jeder dort leben kann, wo er möchte
Wir halten diese Regelung nach wie vor für falsch und streben weiterhin an, die Beschränkung der Verlustverrechnung wieder zurückzunehmen. Dazu gibt es jedoch leider noch keine Einigung in der Koalition.
Die Lieferung von Streumunition durch die USA an die Ukraine ist eine souveräne Entscheidung der US-Regierung