Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 15.01.2025 von Reinhard Houben FDP

Der Schutz vor „Call ID Spoofing“ wird auf europäischer Ebene von der Bundesnetzagentur auch unter Einbeziehung der Netzbetreiber vorangetrieben.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Olaf Schwaier
Antwort 01.09.2023 von Olaf Schwaier AfD

atsächlich ist die Bundesnetzagentur verantwortlich und wir sind deshalb auf Landesebene darauf angewiesen, über die Kollegen im Bundestag initiativ zu werden.

Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 04.01.2023 von Ye-One Rhie SPD

Sie haben Bedenken zur sogenannten Chatkontrolle geäußert. Diese ist Teil des Vorschlags der EU-Kommission für die CSAM-Verordnung, der im Mai vorgestellt wurde. Bereits im Koalitionsvertrag für die 20. Wahlperiode hat die Ampel-Koalition festgehalten, dass sie Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation ablehnt und ein Recht auf Verschlüsselung einführen will.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN