Die von Ihnen angefragte PRÜFUNG eines Verbotsverfahrens ist meines Erachtens hier ergänzend ein sinnvoller Schritt und führt dann hoffentlich zu dem Ergebnis, ob ein tatsächliches Verbotsverfahren sinnvoll ist.
Der Einsatz für Menschenrechte sowie humanitäre Hilfe sind erforderliche und nachhaltig wirkende Instrumente der Außen- und Sicherheitspolitik.
Die AfD-Fraktion will den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in Deutschland verbieten
Differenzierung ist schwierig, Nachteile überwiegen.
wir werden die Ukraine weiter unterstützen. Dazu haben wir die Mittel von 4 Mrd. auf 8 Mrd. angehoben. Unsere Forderung, auch die Taurus an die Ukraine zu liefern, halten wir aufrecht.
