Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.08.2016 von Oliver Rennefeld PIRATEN

(...) nach Rücksprache mit unserer aktuellen BVV-Fraktion können wir Ihr Anliegen auch noch in dieser Legislatur in die BVV einbringen. Bitte setzen Sie sich dafür direkt mit mir ( oliver.rennefeld@berlin.piratenpartei.de ) in Verbindung, damit wir die Anfrage so präzise wie möglich stellen können. (...)

Portrait von Joachim Krüger
Antwort 04.08.2016 von Joachim Krüger CDU

(...) Als Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion interessiere ich mich seit langem für die Reform der Sozialkommisssionsarbeit. Meine letzte Anfrage zum Thema mit der Senatsantwort füge ich bei. (...)

Elke Breitenbach
Antwort 05.08.2016 von Elke Breitenbach parteilos

(...) da ich im Urlaub war, kann ich Ihnen erst jetzt antworten. Im Sommer letzten Jahres wurde in Aussicht gestellt, dass die Verwaltungsvorschriften über den Ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich (VV EaD) ( https://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/av/vv_ead.html ) aus dem Jahr 2006 überarbeitet wird, passiert ist aber leider nichts. Bei der Änderung von Verwaltungsvorschriften werden wir als Abgeordnete nicht eingebunden und deshalb kann ich Ihnen nicht sagen, warum der zuständige Senator Czaja nicht gehandelt hat. (...)