Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Müller
Antwort 15.01.2024 von Frank Müller SPD

Gleichwohl will ich darauf hinweisen, dass mit einem Verbot einer Partei nicht ihr Gedankengut verschwindet. Als Bildungspolitiker bin ich der Auffassung, dass wir ergänzend zu einer Prüfung die gesellschaftspolitische und Demokratiebildung stärken müssen

Portrait von Gönül Eğlence
Antwort 09.02.2024 von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir begleiten den Verbotsprozess kritisch und engmaschig - Wir sind aufgefordert, uns alle entschieden gegen die AfD zu stellen!

Portrait von Klaus Wiener
Antwort 19.01.2024 von Klaus Wiener CDU

Ein Verbot ist das Mittel, wenn man sich nicht mehr zu helfen weiß. Unsere Demokratie weiß sich allerdings zu helfen.

Michael Röls
Antwort ausstehend von Michael Röls-Leitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD