Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 07.02.2024 von Bijan Djir-Sarai FDP

Diese Partei ist weder eine bürgerliche noch eine konservative, sie ist eine völkische und radikale Partei mit abstoßendem Gedankengut.

Portrait von Robert Brannekämper
Antwort 15.01.2024 von Robert Brannekämper CSU

Unsere Haltung zur AfD ist klar: Sie ist keine Alternative für Deutschland, sondern eine Gefahr für unser Land! Mit vielen ihrer politischen Positionen schadet diese Partei massiv dem Wohl unseres Landes.

Portrait von Claudia Tausend
Antwort 04.07.2024 von Claudia Tausend SPD

Ein Parteienverbot ist eines der härtesten Schwerter, das wir in unserer Verfassung haben - aber wir können und werden nicht zuschauen, wie eine Partei unsere Demokratie von innen heraus zu zerstören versucht

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 17.01.2024 von Wolfgang Stefinger CSU

Ein Verbot ersetzt nicht die Auseinandersetzung mit der Zustimmung der AfD in der Bevölkerung. Unser Ziel muss es daher sein, die AfD politisch zu besiegen.

Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Ab dem 1. Januar 2024 werden Einbürgerungsanträge zentral über das LEA gestellt, nicht mehr über die Bezirke.