Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc W. • 11.07.2024
Warum gibt es in Deutschland eine Ökosteuer auf Verpackunge wie in Frankreich? Ich finde das Herstellervon unökologischen Verpackung eine Steuer zahlen sollten.
Portrait von Jan Metzler
Antwort 11.09.2024 von Jan Metzler CDU

Sehr geehrter Herr W.,

Frage von Alexander M. • 11.07.2024
Wie soll eigentlich mit Elterngeldempfänger umgegangen werden, wenn die Steuerklassen 3 und 5 wegfallen. Da ja die Höhe des Elterngeld anhand der vorherigen Steuerklasse berechnet wird.
Frauke Heiligenstadt
Antwort 30.07.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Reform der Steuerklassen soll zum 1. Januar 2030 in Kraft treten. Daher ändert sich in den nächsten fünf Jahren erst einmal nichts.

Frage von Jens K. • 11.07.2024
5
Warum werden 2026 amerikanische Tomahawk-Marschflugkörper ohne Volksabstimmung in Deutschland und nicht viel sinnvoller in Polen stationiert?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Karl-Heinz B. • 11.07.2024
Die "Ampel" soll ein Gesetz in Vorbereitung haben, wonach den Bürgern, die keinen Widerspruch einlegen, nach ihren Ableben Organe entnommen werden dürfen. Wie ist der Stand?
Portrait von Jörn König
Antwort ausstehend von Jörn König AfD
Frage von Karl-Heinz B. • 11.07.2024
Es soll ein Gesetz in Vorbereitung sein, wonach den Bürgern, die keinen Widerspruch einlegen, nach ihren Ableben Organe entnommen werden dürfen. Wie ist der Stand? Wo kann man Widerspruch einlegen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 18.07.2024 von Adis Ahmetović SPD

Die Überlegungen zur Einführung einer Widerspruchsregelung bei Organspenden stehen ganz am Anfang. Niemand muss fürchten, gegen seinen Willen Spender zu werden.

Frage von Manuela J. • 11.07.2024
Werden Sie sich für mehr und strengere Vorgaben im neuen Tierschutzgesetz einsetzen, als es die aktuelle Kabinettfassung vorsieht?
Portrait von Patricia Lips
Antwort 06.11.2024 von Patricia Lips CDU

Eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes muss einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.