Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Tippelt
Antwort 30.01.2024 von Sabine Tippelt SPD

Seitens der Bürgerinitiativen werden scharfe Maßnahmen zur Verringerung des Motorradlärms gefordert, die Motorradverbände halten dagegen.

Portrait von Sahra Damus
Antwort 16.01.2024 von Sahra Damus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe dazu bisher keine abgeschlossene Meinung.

Portrait von Canan Bayram
Antwort 08.07.2024 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Drängendste ist aus meiner Sicht, überhaupt ein Verfahren zu entwickeln, das Handlungsoptionen eröffnet.

Portrait von Mark Helfrich
Antwort 23.02.2024 von Mark Helfrich CDU

Trotzdem sehe ich ein mögliches Verbotsverfahren vergleichbar mit dem der NPD zwischen 2013 und 2017 kritisch. Ein solches juristisches Verfahren dauert lange und bedarf einer umfassenden Beweislage.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 15.01.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Recherchen von Correctiv zeigen einmal mehr, dass Rechtsextreme Ihre Umsturzfantasien in die Tat umsetzen wollen, um unsere Demokratie zu gefährden.