Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Volker Fischer
Antwort von Volker Fischer
Die Linke
• 16.09.2016

(...) Daher bin ich sehr dafür, dass wieder ein eigenes Senatsamt für Kultur eingerichtet wird. Die drängenden Aufgaben für Kultur benötigen eine eigenständige Senatsverwaltung. (...)

Portrait von Heiko Melzer
Antwort von Heiko Melzer
CDU
• 13.09.2016

(...) Kurz: Bürgerämter sollen wie der zu Bürgerämtern werden und nicht Warteämter bleiben. Mit mehr Personal, mobilen Bürgerämtern in den Ortsteilen, dem Wiederaufbau von durch die SPD geschlossene Bürgerämter und durch die Digitalisierung und Vernetzung der einzelnen Ämter wollen wir erreichen, dass die Dienstleistung schneller, verlässlicher und qualitativ hochwertig erfolgt. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 24.08.2016

(...) der Nachweis der Abstammung ist hierfür nicht notwendig. Die Bundeswahlordnung sieht vor, dass nur eine Bescheinigung der zuständigen Gemeindebehörde vorliegen muss, dass der vorgeschlagene Bewerber wählbar ist. (...)

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