Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lucas K. • 03.03.2022
Sehr geehrter Herr Habeck, sind sie der Meinung die jetzigen Sanktionen gegenüber Russland sind ausreichend? Brauchen wir nicht eher ein komplettes Handelsembargo gegenüber Russland?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zielen darauf ab, das aggressive russische Regime so weit wie möglich zu schwächen

Frage von Dirk F. • 02.03.2022
Wie sind die Pläne Schleswig-Holsteins um uns wirtschaftlich unabhängiger von menschenverachtenden Regimen zu machen?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 17.03.2022 von Daniel Günther CDU

Durch Waffenlieferungen an die Ukraine und harte wirtschaftliche Sanktionen gegenüber Russland wollen wir Wladimir Putins Angriffskrieg Einhalt gebieten.

Frage von Yahudy Y. • 26.02.2022
Hallo Herr Strengman-Kuhn, wie stehen Sie zum Verkauf der Ölraffinerie PCK Schwedt an Rosneft (russischer Staatskonzern) im Zusammenhang der massiven Menschrechtsverletzungen durch Putin?
Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort 12.04.2022 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Unternehmen und die Bundesregierung arbeiten aktuell mit Hochdruck daran, diese Voraussetzungen zu schaffen.

Frage von Yahudy Y. • 26.02.2022
Hallo Herr Simon, wie stehen Sie zum Verkauf der Ölraffinerie PCK Schwedt an Rosneft (russischer Staatskonzern) im Zusammenhang der massiven Menschrechtsverletzungen durch Putin?
Portrait von Björn Simon
Antwort 04.03.2022 von Björn Simon CDU

Im Angesicht der gegenwärtigen Situation darf ein weiterer Verkauf von Anteilen an der Raffinerie nicht abgeschlossen werden.

Frage von Yahudy Y. • 26.02.2022
Hallo Herr Krämer, wie stehen Sie zum Verkauf der Ölraffinerie PCK Schwedt an Rosneft (russischer Staatskonzern) im Zusammenhang der massiven Menschrechtsverletzungen durch Putin?
Portrait von Philip Krämer
Antwort 04.05.2022 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider liegt ihre Frage außerhalb meines fachlichen Zuständigkeitsbereichs innerhalb der Bundestagsfraktion, sodass ich hierzu keine Einschätzung abgeben kann.