Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 13.07.2026
Es gibt's doch waren die nur mit 7 Prozent besteuert werden, weil sie zum täglichen Bedarf gehören... Warum ist das bei sprit nicht so??
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum Kraftstoff nicht mit sieben Prozent besteuert wird

Frage von Kerstin S. • 01.07.2026
Nach Wegfall des Tankrabatts wird der Benzinpreis um 60 bis 70 Cent teurer sein, als vor der Schließung der Straße von Hormus. Wie rechtfertigen Sie diese inakzeptable Steigerung geenüber den Bürgern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Aufgabe der Bundesregierung ist es, die Rahmenbedingungen so setzen, dass Versorgungssicherheit, Wettbewerb und wirtschaftliche Stabilität gewährleistet bleiben. Dazu gehört auch, Missbrauch zu unterbinden.

Frage von Manfred L. • 23.06.2026
Weshalb konzentrieren Sie sich, als Mitglied der "Taskforce" nicht endlich darauf gegen die tatsächlichen Verursacher zu hoher Kraftstoffpreise, die Mineralölkonzerne, vorzugehen?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 26.06.2026 von Sepp Müller CDU

Unabhängig davon beobachten Bundesregierung und Koalitionsfraktionen die Preisentwicklung weiterhin sehr genau.

Frage von Ulrich Z. • 18.05.2026
Haben sie in den letzen 14 Tagen Benzin getankt ? Da ich regemäßig tanke muss ich leider feststellen dass der Rabatt in Viersen noch nicht angekommen ist . Wo bleibt die Kontrolle .
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 23.05.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Sollte Ihnen in Viersen eine konkrete Tankstelle auffallen, die den Rabatt nicht weitergibt, melden Sie dies bitte direkt an die Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt.

Frage von Rafael Z. • 12.05.2026
Sehr geehrter Herr Sassenrath, Wie würden Sie die momentan sehr hohen Sprit preisen regeln. Wir sind momentan noch Schüler mit einem Minijob dann scheppern alle 2 Wochen 100€ Tank schon sehr. GaLiGrü
Portrait von Carl-Philipp Sassenrath
Antwort 06.07.2026 von Carl-Philipp Sassenrath CDU

Mit dem Energie-Sofortpaket hat die Bundesregierung Verbraucher entlastet. Langfristig bauen wir die deutsche Energieproduktion aus.