Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin H. • 01.10.2026
Hallo Herr Pilsinger, können sie mir plausiebel erklären warum der Spritpreis heute 30.09.26 von 12 Uhr 0,40€ güstiger war als nach 12 Uhr. Zum Beispiel die Star Tankstelle Landsbergerstr 447.
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Fred E. • 19.09.2026
Sehr geehrter Herr Willsch, warum wird in Deutschland kein Preisdeckel für Kraftstoffe eingeführt, siehe z. B. freiwilliger Preisdeckel Total in Frankreich.
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 29.09.2026 von Klaus-Peter Willsch CDU

Grundsätzlich bin ich kein Freund staatlicher Preisdeckel. Angesichts der aktuellen Belastungen für viele Bürger, die auf das Auto angewiesen sind, sind entlastende Maßnahmen jedoch notwendig.

Frage von Thomas M. • 17.09.2026
Wie ist Ihr Vorschlag, die Umsatzsteuer auf Benzin und Diesel zu senken, mit Unionsrecht vereinbar?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Zusammen mit der Umsatzsteuer ergibt sich eine Senkung um 17 Cent pro Liter bei den Kraftstoffen. Damit konnten wir innerhalb kürzester Zeit eine Entscheidung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen treffen.

Frage von Peter B. • 17.09.2026
Kritik an der 12-Uhr-Regel für Spritpreise - Warum wird diese Maßnahme nicht zurückgenommen, wenn sie ihr Ziel verfehlt und Pendler benachteiligt?
Portrait von Hermann Färber
Antwort ausstehend von Hermann Färber CDU
Frage von Carsten T. • 17.09.2026
Wie stehen sie, die CDU und die Bundesregierung zu den sehr hohen Spritpreisen ? Aus welchen Gründen gibt es "plötzlich" doch Überlegungen Entlastungen zu schaffen? Welche neuen Erkenntnisse gibt es?
Portrait von Tobias Koch
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU