Wegen von Kanada verhängter Sanktionen soll es für Siemens Energy nicht möglich sein, überholte Gas-Turbinen zu liefern. Wie kann vermieden werden, das Sanktionen unsere Wirtschaft treffen?

Lieber R. G.

Vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Sorgen sind völlig berechtigt. Laut aktuellen Forschungsergebnissen beeinträchtigen die von den Bundesregierung und den Nato-Staaten verhängten Sanktionen gegen Energie- und andere Unternehmen massiv die wirtschaftliche Entwicklung in den EU-Staaten, vor allem in Deutschland. Sie treiben die Energiekosten, die Produktionskosten und die Inflation in die Höhe, sie stören empfindlich die Lieferketten. Gleichzeitig füllen im Bereich Erdöl Unternehmen bspw. aus Indien die Lücke, und liefern teurer nach Europa.

Die Bundesregierung hat deutlich mehr diplomatische und außenpolitische Instrumente, als sie zur Zeit nutzt. Die Orientierung auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen und militärische Aufrüstung ist grundsätzlich falsch, fördert die Eskalation und zerstört wichtige politische, kulturelle und politische Beziehungen zwischen den Ländern. Deshalb setzt sich die Fraktion Die LINKE dafür ein, gemeinsam mit anderen Staaten multilaterale Initiativen zu stärken, welche die gegenseitige und gemeinsame Sicherheit fördern. Leider folgt die aktuelle Bundesregierung diesen Grundsätzen nicht.

Mit besten Grüßen,

Żaklin Nastic