Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von matthias v. • 21.04.2024
Führerschein: begleitetes Fahren vor der Prüfung?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 02.07.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Tat sind die Kosten, die Fahrschüler*innen für Fahrstunden und den Erhalt ihres Führerscheins ausgeben müssen, in den letzten Jahren deutlich gestiegen.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 04.07.2024 von Jens Lehmann CDU

Neben diplomatischen, wirtschaftlichen und strategischen Beziehungen hat es zwischen Staaten immer schon den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegeben.

Portrait von Kirsikka Lansmann
Antwort 02.04.2025 von Kirsikka Lansmann SPD

Eine fundierte Beantwortung Ihrer Anfrage erfordert ein Rücksprache mit verschiedenen Akteuren wie dem Land, dem Landkreis sowie der Samtgemeinde. Dieser Prozess kann etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Portrait von Michael Roth
Antwort 07.05.2024 von Michael Roth SPD

Ist erhebliches Vermögen vorhanden, das auch verfügbar ist, ist dies unter Beachtung bestimmter Freigrenzen zur Deckung des Lebensunterhalts einzusetzen.

Portrait von Barbara Lenk
Antwort 19.11.2024 von Barbara Benkstein AfD

Bereits zweimal forderte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, die jedes Mal am Widerstand der Altparteien scheiterte. Hier die Anträge der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: