Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.05.2024 von Rolf Mützenich SPD

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Entscheidung zu den Waffenlieferungen stets gut und besonnen erklärt.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Meine Aussage bezieht sich auf das BIP in den EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 2023.

Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 31.05.2024 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium des Inneren und für Heimat erarbeiten derzeit einen Gesetzentwurf, der genau an dieser Stelle ansetzt. Der Gesetzentwurf zieht eine klare Grenze.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nein.

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 08.05.2024 von Melanie Bernstein CDU

Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben ein Zwölf-Punkte-Sofortprogramm vorgelegt, mit dem wir Unternehmen in Deutschland nachhaltig wettbewerbsfähiger machen wollen.

Hakan Demir
Antwort 29.04.2024 von Hakan Demir SPD

Für eine humanitäre Situation wie die Ukraine-Aufnahme ist die Westbalkan-Regelung allerdings aus meiner Sicht nicht die ideale Lösung. Die Westbalkan-Regelung hilft nämlich nur Personen, die bereits eine Beschäftigung gefunden haben.