Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Die AfD hat sich zu einer etablierten patriotischen Kraft in Deutschland entwickelt. In diesem Prozess sind personelle Veränderungen normal.
Wir wollen die Opferrente dynamisieren, die Verfolgungszeit bei beruflich Verfolgten verkürzen und die Bedürftigkeitsgrenze sowie die Absenkung der Ausgleichzahlungen beim Renteneintritt abschaffen.
Wann man mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderungen zu rechnen ist, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen
Das Leid der Opfer der SED-Diktatur anzuerkennen ist uns als Freien Demokraten ein wichtiges Anliegen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat erkannt, dass weitergehende Reformen notwendig sind, und arbeitet intensiv an einem neuen "Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz". Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Versorgung in den Praxen umfassend zu verbessern und dabei insbesondere die Hausärzte zu entlasten.