Frage von Fabian T. • 17.11.2023
Antwort ausstehend von Markus Herbrand FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Claus S. • 17.11.2023
Antwort von Rainer Wieland CDU • 03.06.2024
Gemäß Art. 44 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union sowie Artikel 227 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat jeder Bürger das Recht, eine Petition an das Europäische Parlament zu richten.
Frage von Gerd M. • 17.11.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 27.11.2023
"Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden."
Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 20.11.2023
Die Entscheidung über die weitere Nutzung der o. g. Grundstücke ist keine Aufgabe der Bundespolitik. Hier sind die lokalen Akteure aufgefordert, eine gute Lösung unter Berücksichtigung der jeweiligen Eigentumsrechte zu finden.
Frage von Moshe W. • 17.11.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 20.11.2023
Für Enteignungen gibt es in Deutschland zu Recht hohe rechtliche Hürden.