Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes R. • 02.10.2024
Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus
Andreas Audretsch
Antwort 14.11.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir stehen für einen starken und unabhängigen Journalismus. Deshalb unterstützen wir Ihre Forderung nach mehr Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus.

Frage von Johannes R. • 02.10.2024
Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus
Hakan Demir
Antwort 11.12.2024 von Hakan Demir SPD

Gemeinnütziger Journalismus ist für den gesellschaftlichen und politischen Meinungsaustausch von zentraler Bedeutung.

Frage von Dörte B. • 02.10.2024
Wie stehen Sie zu dem Thema der Gemeinnützigkeit von Journalismus? Wann setzt die Ampel das Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um?
Portrait von Bruno Hönel
Antwort 30.10.2024 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nicht profitorientierte Alternativen im Journalismus sind wichtiger denn je; die Umsetzung des entsprechenden Koalitions-Vorhabens ist noch in Arbeit.

Frage von Markus K. • 02.10.2024
Ist das Kultusministerium (vertreten durch Frau Schopper) zur Umsetzung der sich aus der Entscheidung EuGH, 14.05.2019 - C-55/18 des EUGH zur Arbeitszeit verpflichtet?
Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Frage von Torsten S. • 02.10.2024
Der Koalitionsvertrag fordert die Aufnahme des gemeinnützigen Journalismus in die AO (sie gilt für Schachclubs, aber nicht für Medien) festgeschrieben. Wie entscheiden Sie am 7. Oktober und danach?
Portrait von Canan Bayram
Antwort ausstehend von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN