Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Untrieser
Antwort von Christian Untrieser
CDU
• 21.11.2023

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2024

Ich empfehle Ihnen, die Satzung ihrer Gemeinde bzw. die Gemeindeordnung ihres Bundeslands einzusehen, um die tatsächlichen Befugnisse einschätzen zu können.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.01.2025

Das vorliegende Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes enthält neue bzw. konkretere Anforderungen, die auch den Tierschutz bei der Haltung von und den Umgang mit Katzen betreffen

Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort von Nicolas Zippelius
CDU
• 17.01.2024

Beim Inflationsausgleich hingegen handelt es sich nicht um eine gesetzliche Regelung, sondern um eine Vereinbarung zwischen den Tarifparteien - also Arbeitnehmern und Arbeitgebern.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 08.04.2024

Es bleibt wie bisher, dass ein Kind durch Geburt die Staatsbürgerschaft nach § 4 StAG nur erlangen kann, wenn auch die Eltern einen rechtmäßigen Aufenthalt haben.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 28.11.2023

Daher gebe ich Ihnen zwar Recht, dass der Einbürgerungstest allein nicht vollständig dazu geeignet ist, ausländische Schutzsuchende vor einer eventuellen Diskriminierung oder Verfolgung hier in Deutschland zu schützen. Aber das Einbürgerungsverfahren an sich verfolgt auch das Ziel, nur diejenigen einzubürgern, die sich zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen

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