Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 10.06.2024 von Hakan Demir SPD

Wir stellen deshalb das KSG von Rückblick auf Ausblick um: Ob mit Maßnahmen nachgesteuert werden muss, hängt künftig nicht mehr nur von der letztjährigen, sondern auch von der erwarteten Emissionsentwicklung bis 2030 ab.

Portrait von Christine Singer
Antwort 04.06.2024 von Christine Singer FREIE WÄHLER

es geht um die "Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG)".

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, ich wüsste nicht, weshalb Sie gezwungen werden sollte, nach Deutschland zurückzukehren.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 17.06.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ziel ist es, mit dieser Vertretungsregelung lediglich kurzfristige und unplanbare Ausfälle auszugleichen und langfristige Lösungen mit unbefristeten Stellen zu schaffen. Bei mehrjährigen Verträgen muss eine Vergütung ebenso in den Sommerferien gezahlt werden.

Simon Klopstock vor grünem Gebüsch mit blauem Hemd
Antwort 08.06.2024 von Simon Klopstock V-Partei³

Die konkrete Lösung hier ist sehr einfach. Logischerweise würden keine Transaktionen zwischen Kontos mit der gleichen Inhaberschaft besteuert werden.

Simon Klopstock vor grünem Gebüsch mit blauem Hemd
Antwort 08.06.2024 von Simon Klopstock V-Partei³

Mittel- bis langfristig kann ich mir eigene Steuern der EU vorstellen und würde das begrüßen. Aus meiner Sicht fehlen aber nötige Grundvoraussetzungen dafür.