Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christopher N. • 31.05.2024
Betreff: CanG+Stvo Wieso wird so wenig auf die Expertenkommission seitens gerechteren Regelungen im Strassenverkehr gehört? Wieso herrscht immer noch so eine ungleiche Bewertung von Alkohol und THC?
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 08.07.2024 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vom Entzug des Führerscheins sind bisher auch Menschen bedroht, die Cannabis für den Eigengebrauch im Auto mit sich führen, ohne konsumiert zu haben.

Frage von Lars W. • 31.05.2024
Sehr geehrter Herr StsSaathoff, warum werden die bisherige Stellungnahmen der Verbände etc. zum BBVAngG nicht veröffentlicht?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.06.2024 von Johann Saathoff SPD

Aktuell gibt es lediglich wohl einige technische Fragen zu klären, bevor die Stellungnahmen veröffentlicht werden.

Frage von Christel S. • 31.05.2024
2
meine Frage bezieht sich auf die gesetzliche Rente. Es wird in der Politik und auch in den Medien nur immer von der gesetzlichen Rente gesprochen, die Pensionen werden nicht erwähnt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Robert L. • 31.05.2024
1
Gilt bei Volt Deutschland weiterhin der "Unvereinbarkeitsbeschluss Antizionistische und Antisemitische Gruppen"? Und wie ist diesbezüglich die Lage bei Volt auf europäischer Ebene?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt