Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ein weiteres "Hassgesetz" (Lex Spahn), wie von Ihnen aufgeworfen, halte ich allerdings nicht für erforderlich. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich (...)

(...) Eine berechtigte und journalistisch sorgfältige Medienberichterstattung, die sich an geltendes Recht und medienethische Grundsätze hält, ist demokratieerhaltend. (...)

(...) Ich halte also eine eigene "Lex Spahn" für weder erforderlich noch von Bundesminister Spahn selbst gewünscht. (...)

Sie fordern ein Gesetz gegen Mobbing. Ich bin mir nicht sicher, ob das zielführend ist. Wenn etwas unter Strafe steht, schafft man es dadurch - leider - noch nicht aus der Welt.