Antwort 27.10.2020 von Mechthild Heil CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.11.2020 von Petra Nicolaisen CDU
(...) Eine berechtigte und journalistisch sorgfältige Medienberichterstattung, die sich an geltendes Recht und medienethische Grundsätze hält, ist demokratieerhaltend. (...)
Antwort 19.10.2020 von Hans-Jürgen Thies CDU
(...) Ich halte also eine eigene "Lex Spahn" für weder erforderlich noch von Bundesminister Spahn selbst gewünscht. (...)
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD
Antwort 27.10.2020 von Petra Häffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie fordern ein Gesetz gegen Mobbing. Ich bin mir nicht sicher, ob das zielführend ist. Wenn etwas unter Strafe steht, schafft man es dadurch - leider - noch nicht aus der Welt.
Antwort 15.10.2020 von Gerhard Zickenheiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir fordern eine gesetzgeberische Regelung, mit der endlich klargestellt wird, dass sich die Fürsorgepflicht der Arbeitgeber auch auf den Schutz vor Mobbing bezieht. (...)