Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 08.11.2019 von Svenja Stadler SPD

(...) Oktober zu meinen Nebentätigkeiten. Die Aussage auf meiner MdB-Homepage, dass ich keinen Nebentätigkeiten nachgehe, bezieht sich darauf, dass ich neben meinem MdB-Mandat keine bezahlten Ämter übernehme. Davon unterscheide ich Aufgaben bzw. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 08.11.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) die Mitglieder der Ethikkommission arbeiten ehrenamtlich. Wir erhalten für die Sitzungen lediglich eine Aufwendungspauschale. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 30.09.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Im Arbeitsvertrag kann für Nebentätigkeiten allerdings ein Zustimmungsvorbehalt des Arbeitgebers vereinbart werden. Arbeitgeber müssen diese Zustimmung geben, wenn die gewünschte Nebentätigkeit ihre berechtigten betrieblichen Interessen nicht beeinträchtigt. (...)

Antwort 26.08.2019 von Jörg Schneider AfD

(...) ich war bis zum Beginn der Sommerferien 2017 Lehrer am BTG, war danach für den Wahlkampf beurlaubt (unbezahlt) und bin seit meiner Wahl in den Bundestag weiterhin beurlaubt. Ich habe dadurch die Möglichkeit, nach Beendigung meiner Abgeordnetentätigkeit wieder in den Lehrerberuf zurückzukehren. (...)