Antwort 29.09.2022 von Dirk Wiese SPD
die Aktuelle Stunde findet heute (29. September) um ca. 15:20 Uhr statt. Im Plenumsablauf des Deutschen Bundestages können sich immer kurzfristig Änderungen ergeben.
die Aktuelle Stunde findet heute (29. September) um ca. 15:20 Uhr statt. Im Plenumsablauf des Deutschen Bundestages können sich immer kurzfristig Änderungen ergeben.
Im Rahmen solcher personenbezogenen Sanktionen sollte für die Betreffenden auch eine Visa-Sperre verhängt, sowie Vermögen in Europa eingefroren werden.
Das iranische Regime ist jedoch auch schon ohne eigene Atombomben ein destabilisierender Faktor in der Region, wir sollten die Bemühungen um ein Atomabkommen nicht ad acta legen
Ich verurteile die Geschehnisse im Iran aufs Schärfste und habe an den Demonstrationen hier in Berlin teilgenommen.