Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Petzold
Antwort 31.07.2009 von Ulrich Petzold CDU

(...) Hier jetzt schon konkrete Prozentsätze zu nennen, ist im Vorfeld sicher schwierig. Letztlich kommt es doch darauf an, dass durch eine Laufzeitverlängerung die Versorgungssicherheit unseres Landes sichergestellt wird. Wir brauchen als ressourcenarmes Industrieland den Zugang zu viel Energie, um den Standort Deutschland attraktiv zu halten und den CO²-Reduzierungsvorgaben entsprechen.Deshalb plädieren wir für einen breiten Energiemix und natürlich auch den Ausbau erneuerbaren Energien. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 14.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Vertreter der obersten Polizeibehörden aus Dänemark und Norwegen haben in einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten erläutert, wie die Zugangserschwerung zu kinderpornographischen Seiten in den beiden Ländern seit 2004 und 2005 umgesetzt wird. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 14.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Ich bin der Meinung, dass wir in aller Breite diskutieren müssen, wie wir mit dem Thema Freiheit im Netz umgehen wollen. Mir geht es darum, dass sich alle auf bestimmte Grundregeln verständigen - und zwar freiwillig. (...)

Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort 28.07.2009 von Gerd Friedrich Bollmann SPD

(...) Ich persönlich bezeichne den Afghanistaneinsatz nicht als Krieg, weil nach meiner Auffassung (und auch nach dem Völkerrecht) Krieg nur zwischen Staaten und Völkern stattfinden kann. (...) Daher wird die Sicherheit Deutschlands und deutscher Bürger auch in Afghanistan verteidigt. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 30.07.2009 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Die Bundesregierung versucht bereits seit einigen Jahren mögliche Negative Folgen der Mobilfunktechnik herauszufinden. (...) Das Bundesamt für Strahlenschutz und die Strahlenschutzkommission haben übereinstimmend mit allen bisherigen Studien festgestellt, dass keine negativen Effekte auf die Gesundheit nachzuweisen sind. (...)