Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 24.08.2008
Antwort von Alfred Konnerth SPD • 26.08.2008 (...) Mit einem kommunalen Wahlrecht ab 16 können sich die Jugendlichen schon mehr auf die bundesweiten Wahlen ab 18 einstellen und in dieser Zeit schon einiges an Erfahrungen sammeln. Deswegen tendiere ich zu ein Jugendwahlrecht ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene. (...)
Frage von Ralf S. • 24.08.2008
Antwort von Katrin Hiernickel FDP • 15.09.2008 (...) Dennoch verstehe ich Ihre Forderung, die Wehrpflicht abzuschaffen. Meine Argumente gegen eine allgemeine Wehrpflicht sind jedoch eher der Tatsache geschuldet, dass der Gleichheitsgrundsatz nicht gewährt werden kann. Die großzügige - mitunter willkürliche - Ausmusterungspraxis und die Tatsache, dass junge Frauen keinen adäquaten Ersatz leisten müssen, ist für viele junge Männer ein Problem. (...)
Frage von Ralf S. • 24.08.2008
Antwort von Jens Brandt FDP • 25.08.2008 (...) Völlig zu Recht sprechen Sie jedoch die Notwendigkeit einer entsprechenden Stelle auf kommunaler Ebene an. Denn hier im Lebensmittelpunkt der Bürgerinnen und Bürger kommt es zwangsläufig auch am häufigsten zu Diskriminierungen bzw. ungerechter Behandlung. (...)
Frage von Alois P. • 24.08.2008
Antwort von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER • 25.08.2008 (...) Frage 3: Was halten Sie von dem utopischen Vorschlag Ihrer FW-Vorzeige-Kandidatin Frau Gabriele Pauli einer Ehe auf Zeit? (...)
Frage von Winfred L. • 24.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.08.2008 Sehr geehrter Herr Linnemann,
Frage von Beate G. • 24.08.2008
Antwort von Siegfried Schneider CSU • 04.09.2008 (...) Zu a) Die Beutreuungsform Tagespflege hat in Bayern bereits seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) im Jahr 2005 eine enorme Aufwertung erfahren. Tagespflege wird nun nach der gleichen Finanzsystematik wie die übrigen Kinderbetreuungseinrichtungen kindbezogen seitens des Staates gefördert, was insgesamt zu einer besseren Finanzausstattung der Tagespflegepersonen führt. (...)