Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort 21.01.2009 von Wolfgang Wodarg dieBasis

(...) Ich bin der Ansicht, dass auch Familien die von Hartz IV leben müssen, vom Kindergeld ohne Anrechnung in voller Höhe profitieren müssten. Es kann nicht angehen, dass gut betuchte Eltern, die das Kindergeld zum Unterhalt ihrer Kinder eigentlich gar nicht benötigen, profitieren und Harzt IV Empfänger mit den aus meiner Sicht viel zu geringen Regelleistungen für Kinder auskommen müssen. Die Regelleistung für Kinder unter 14 Jahren beträgt 60 Prozent der Regelleistung und 80 Prozent für 14- bis unter 25- jährigen Kinder, die der Bedarfsgemeinschaft angehören. (...)

Frage von Michael P. • 09.01.2009
Frage an Petra Heß von Michael P. bezüglich Jugend
Portrait von Petra Heß
Antwort 12.01.2009 von Petra Heß SPD

(...) In der Tat ist es so, dass das Kindergeld und somit auch die Kindergelderhöhung als staatliche Kinderleistung bei Hartz IV als anrechenbares Einkommen gilt. Somit kommt die Erhöhung besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen zu Gute. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 13.01.2009 von Markus Löning FDP

(...) vielen Dank für Ihren Eintrag. Mangelnder Respekt gegenüber älteren Menschen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Sitzplatz benötigen, ist in der Tat bedauerlich. Hierin ist nicht in erster Linie ein Problem der BVG zu sehen, sondern dies ist ein gesellschaftliches Problem. (...)

Portrait von Sönke Rix
Antwort 21.01.2009 von Sönke Rix SPD

(...) Für die einzelne Praxis kommt es auf das Gesamtbild an und nicht auf die Vergütungshöhe einzelner, ausgewählter Leistungen. Auch insofern ist zu erwarten, dass sich für sehr viele Praxen die Gesamtsituation deutlich besser darstellen wird, als gegenwärtig kommuniziert. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 26.01.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Eine Studie der Europäischen Kommission ist im Dezember des letzten Jahres zu dem erschreckenden Ergebnis gekommen, dass das Risiko, ein Schicksal wie das Ihre zu erleiden, sehr hoch ist: Bei etwa jeder zehnten Klinikbehandlung in Europa läuft etwas schief, jedes Jahr stecken sich in den Mitgliedstaaten der EU mehr als vier Millionen Menschen mit Erregern an, mit anderen Worten jeder zwanzigste! Es ist somit klar, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. (...)