Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hanne M. • 24.08.2008
Antwort von Walter Metzinger Die Linke • 25.08.2008 (...) Im Gegensatz zum Bundesfinanzminister beginnt die Arbeit für mich nicht erst "am Werkstor" sondern bereits, wenn ich mein Haus verlasse, und zwar egal, ob der Arbeitsweg mit Bus und Bahn, Fahrrad oder PKW zurückgelegt wird. DieLinke fordert die Wiedereinführung der Pendlerpauschale und zwar einkommensabhängig, d.h. Arbeitnehmer mit niedrigen und mittleren Einkommen bekommen eine höhere Pendlerpauschale als Arbeitnehmer mit hohem Einkommen. (...)
Frage von Felix S. • 24.08.2008
Antwort von Walter Nadler CSU • 01.09.2008 (...) schön, daß Sie Bayreuth und Bamberg mit einer derart tollen Verbindung versehen wollen. Ich meine, die Kosten würden in keinem Verhältnis zu der Anzahl der Benutzer und zum Nutzen für die Region stehen. (...)
Frage von Walter S. • 24.08.2008
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 01.09.2008 Sehr geehrter Herr Schmidt,
Frage von Ralf S. • 24.08.2008
Antwort von Günther Felbinger Einzelbewerbung • 27.08.2008 (...) da gebe ich Ihnen völlig Recht. Die Präventionsarbeit in punkto Aids muss nicht nur weiter gehen, sondern auch ausgebaut werden. Es reicht nicht, wie es die Staatsregierung ja oft tut, irgendwelche Projekte ins Leben zu rufen und Juhu zu rufen, sondern das muss eine kontinuierliche Sache sein. (...)
Frage von Ralf S. • 24.08.2008
Antwort von Marco Schneider SPD • 25.08.2008 (...) Wir jedenfalls werden im neuen Landtag erneut den Antrag stellen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen und die Finanzierung der Hochschulen aus Steuergeldern nachhaltig zu verbessern. Da können Sie sicher sein. (...)
Frage von Benjamin S. • 24.08.2008
Antwort von Julia Klöckner CDU • 29.08.2008 (...) Ich denke, dies alles sind sinnvolle Maßnahmen, um eine willkürliche Datennutzung von Seiten des Staates zu vermeiden. Sehr geehrter Herr Stiefelmayer, den Datenklauskandal als Munition gegen die Maßnahmen im Bereich der Inneren Sicherheit zu missbrauchen, halte ich deshalb auch für den falschen Weg. Datenschutz und Anti-Terror-Maßnahmen dürfen sich nicht widersprechen. (...)