Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus P. • 19.05.2009
Frage an Ute Granold von Klaus P. bezüglich Recht
Portrait von Ute Granold
Antwort 29.05.2009 von Ute Granold CDU

(...) Der Arbeitsstab Schutzaufgaben in Krisengebieten (ASSIK) der Bundespolizei hat die Aufgabe, für die Sicherheit der deutschen Botschafter und weiterer Schutzpersonen in den deutschen Auslandsvertretungen zu sorgen. Zu den Einsatzmitteln gehören geschützte Fahrzeuge sowie die auch von der GSG 9 üblicherweise verwendete persönliche Ausstattung (siehe Details unter: Weisswange in Strategie&Technik, Mai 2009, S. 73ff.). (...)

Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort 28.05.2009 von Elvira Drobinski-Weiß SPD

(...) Um der besonderen Verantwortung gegenüber Kindern gerecht zu werden und ihrer speziellen Schutzbedürftigkeit Rechnung zu tragen, treten wir darüber hinaus dafür ein, bei Kindern auf die Inhaftierung in Abschiebegefängnissen vollkommen zu verzichten. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 30.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Die Männer sind dabei zum überwiegenden Teil gar nicht oder kaum qualifiziert und leiden darüber hinaus häufig an weiteren Handicaps, wie Gesundheits- und Suchtproblemen. Unter den teilzeitarbeitenden Frauen sind auch viele gut Qualifizierte, die allein wegen der Betreuung ihrer Kinder keiner umfangreicheren Beschäftigung nachgehen können. Unqualifizierte und schlecht qualifizierte Frauen sind oftmals gar nicht auf dem Arbeitsmarkt vertreten, weil es bei Verheirateten durch das Steuer- und Abgabenrecht (Ehegattensplitting) sehr unattraktiv ist. (...)

Frage von Klaus- Peter S. • 19.05.2009
Frage an Jürgen Klimke von Klaus- Peter S. bezüglich Finanzen
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 29.06.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Wenn ein Finanzinstitut diese staatlichen Garantien in Anspruch nimmt, müssen diese Leistungen verzinst werden. Wenn ein solches Unternehmen jedoch nachfolgend in Insolvenz geht, muss der Staat bürgen, eine Rückzahlung der Gelder ist dann natürlich nicht möglich. (...)