Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert S. • 18.08.2009
Frage an Hermann Gröhe von Herbert S.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 27.08.2009 von Hermann Gröhe CDU

(...) Wie das weitere "Berlin-Programm" von Frau Kwasny im Einzelnen aussah, entzieht sich meiner Kenntnis. Wohl wusste ich und entnahm es später detaillierter der Zeitung, dass es auch um den Film von Hape Kerkeling gehen würde, den Herr Bürgermeister Dr. Prümm als "unbezahlbare Standortwerbung für Grevenbroich" bezeichnet hat. (...)

Portrait von Michael Jungclaus
Antwort 27.08.2009 von Michael Jungclaus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der verstärkte Zusammenschluss von KommunalpolitikerInnen verschiedenerer Parteien und Wählervereinigungen in Brandenburg zu einer Fraktion ist eine direkte Folge der von Ihrer Partei mitgetragenen Änderung der Kommunalverfassung. Die nicht begründete Behauptung war dabei, dass mehrere kleine Fraktionen die Arbeit in einer politischen Vertretung behindern. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 18.08.2009 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Es waren die Kosten der Deutschen Einheit, die den Sozialstaat aus dem Ruder gebracht und für ein massives Ansteigen der öffentlichen Verschuldung geführt hat. Die Regierung Kohl hat die Wiedervereinigungslasten zu einem erheblichen Teil den Sozialversicherungskassen aufgebürdet. Da die Finanzierung der Deutschen Einheit damals nicht über Steuererhöhungen, sondern hauptsächlich über die Aufnahme von Krediten erfolgte, liegt die Ursache für unseren heutigen Schuldenberg eher in den Finanzierungslasten im Zuge der Deutschen Einheit als in den "ausufernden" Sozialstaatskosten. (...)

Antwort 18.08.2009 von Norbert Plandor FREIE WÄHLER

(...) Wie Sie wissen, wird in Stadtrat, dessen Ausshüssen und in der Stadtverwaltung dem Tierschutz und dessen Umsetzung nicht der eigentlich notwendige Stellenwert eingeräumt. (...) Ich bin der Ansicht, das eine Landesregierung bei der Haushaltsplanung für den Tierschutz Finanzmittel einstellen sollte. (...)

Antwort 27.08.2009 von Sascha Gottschalk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als Abgeordneter werde ich mich gemeinsam mit der GRÜNEN Fraktion weiter dafür einsetzen, dass die Bundesregierung 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges endlich den Abzug mit der US-Regierung verhandelt. Nach wie vor läßt Angela Merkel es zu, dass US-Atomwaffen in Deutschland lagern. Nach wie vor üben Bundeswehrpiloten den Abwurf dieser Waffen. (...)

Portrait von Per Knöß
Antwort 22.08.2009 von Per Knöß FDP

(...) wieder zum Markenzeichen deutscher Außenpolitik wird. Die FDP unterstützt die Forderung des neuen amerikanischen Präsidenten nach einer vollständigen nuklearen Abrüstung. Zudem sind wir der Meinung, dass Abrüstungsschritte im nuklearen Bereich gekoppelt sein müssen an substantielle Fortschritte im Bereich der konventionellen Abrüstung. (...)