Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 27.05.2009 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Die geplanten Sperren dienen dem Kampf gegen Kinderpornografie und nichts anderem. Wenn es populistisch ist, sich für den Schutz unserer kleinsten und wehrlosesten Mitbürger einzusetzen, dann lasse ich mich gern als Populisten bezeichnen. Es muss klargestellt werden, dass das Blocken entsprechender Seiten ausschließlich darauf abzielt, den Zugriff auf frei zugängliche, eindeutig kinderpornografische und damit illegale Inhalte zu erschweren. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 26.05.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

Sehr geehrter Herr Kozik,

vielen Dank für die Zusendung Ihrer Email.

Die Antworten auf Ihre Fragen finden Sie in dem Antwortschreiben an Herrn Seichter (siehe unten)

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 20.05.2009 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Hinzufügen möchte ich, dass die Politik entfernt davon ist, den Bürger zu bevormunden. Ich Gegenteil gehe ich davon aus, dass der kluge Anleger bei allenAnlegerg>Anlageentscheidungen nicht nur steuerliche Gesichtspunkte, sondern die Gesamtrendite als Entscheidungskriterium im Auge hat. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 20.05.2009 von Andreas Schwab CDU

(...) Respekt und gegenseitige Achtung sind Grundvoraussetzungen für diplomatische Lösungen und jegliches politische Tun. Eine Problemlösung kann nur vorankommen, wenn man im Kampf gegen SteueKampf gegen Steuerkriminelleite- auch mit der Schweiz. Da helfen plumpe Vorwürfe nichts. (...)