Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 24.09.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Grundsätzlich teile ich Ihre Auffassung, dass eine bessere ÖPNV-Anbindung von Rahlstedt und Jenfeld an die Hamburger Innerstadt erforderlich ist. Zwar stellt sich die Situation als nicht ganz so schlecht dar, wie von Ihnen geschildert - immerhin lässt sich der Hauptbahnhof vom Berliner Platz über Buslinie 27 bzw. (...)

Frage von Joerg H. • 25.08.2009
Frage an Lothar Hay von Joerg H. bezüglich Verkehr
Portrait von Lothar Hay
Antwort 02.09.2009 von Lothar Hay SPD

(...) Wichtig für die SPD in Schleswig-Holstein ist es, den Bund an die Verpflichtung der Gestaltung der Hinterlandanbindungen zu erinnern und dass der Bund die nötigen Gelder zur Verfügung stellt. Die A 20 ist in diesem Zusammenhang ein wichtiges Projekt sowohl in Zusammenhang mit der Fehmarnbeltquerung als auch als die wichtigste Ost - West - Verbindung in Schleswig-Holstein, da kann es keine Kompromisse geben. (...)

Portrait von Robert Bläsing
Antwort 25.08.2009 von Robert Bläsing FDP

(...) Die Alternative hieße Planwirtschaft - die in der Vergangenheit stets über kurz oder lang in den Staatsbankrott führte. Der Staat ist nicht der bessere Bankier; das belegt ein Blick auf die deutschen Banken, für die die Politik (Mit-)Verantwortung trägt: Sie waren als erste von der Krise betroffen und nehmen nun - mit der BayernLB - auch als erste staatliche Hilfen in Anspruch. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 02.09.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) Nach dem Zusammenbruch der US-Bank Lehman Brothers waren die Regierungen weltweit gezwungen, stabilisierend in das System einzugreifen. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass es richtig und im Interesse aller war, zunächst einmal schnell dafür Sorge zu tragen, dass die Spareinlagen der Bürgerinnen und Bürger und die Kreditversorgung der deutschen Wirtschaft gesichert bleiben. Zur Stabilisierung und Regulierung des Finanzmarkts wurden seit Beginn der Finanzkrise im Herbst 2008 drei große Gesetzespakete erlassen: Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz im Oktober 2008, ein Änderungs- bzw. (...)

Frage von Hans-Günter G. • 25.08.2009
Frage an Dirk Niebel von Hans-Günter G. bezüglich Finanzen
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 27.08.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Wir wollen einfache, niedrige und gerechte Steuern für mehr Netto vom Brutto. Unser einfacher und verständlicher Stufentarif mit Grundfreibetrag mit einem Steuersatz von 0 Prozent und den drei weiteren Stufen von 10, 25 und 35 Prozent senkt die Steuerbelastung und schafft den dringend benötigten finanziellen Spielraum für Bürger und Unternehmen: für mehr privaten Konsum, für Vorsorge für Alter, Gesundheit und Pflege, als Impuls für Wachstum und Investitionen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 31.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich fand, dass dazu provozierend die Losung, Reichtum für alle, gut passte. Da nicht alle Millionäre sein können, bleibt nur übrig, Reichtum zu begrenzen um Armut wirksam bekämpfen und überwinden zu können. Dann sind zwar nicht alle reich, aber jeder Mensch könnte in Würde leben. (...)