Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 22.06.2009 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aus meiner Sicht geht in dieser Behauptung jedoch ein wesentlicher Aspekt verloren. Unsere Demokratie lebt durch das Parteiensystem. Die Wählerinnen und Wähler, die sich bei Wahlen für eine Partei entscheiden, wissen, für welche grundsätzliche Programmatik eine Partei eintritt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 02.07.2009 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Wenn Sie auf die Schulstrukturreform anspielen, durch die die Kinder bis zur Klasse 6 gemeinsam lernen und anschließend entweder eine Stadtteilschule oder das Gymnasium besuchen werden, so kann ich zum einen darauf verweisen, dass die CDU als einzige Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft für den Erhalt der Gymnasien eingetreten ist, und dies auch mit Erfolg. Die Gymnasien werden am Ende dieser Reformen endlich als dauerhafte Schulform in Hamburg mit einer großen Mehrheit akzeptiert werden. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 19.06.2009 von Marlies Volkmer SPD

(...) Ich habe mich auch für die Rettung von Qimonda aus der wirtschaftlichen Schieflage nach dem Preisverfall für Chips eingesetzt – und war deshalb unter anderem Anfang März auf Einladung des Betriebsrats im Werk. Auch habe ich ein Gespräch mit dem Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, dem Parlamentarischen Staatsekretär im Verkehrsministerium, Ulrich Kasparick, der Sprecherin der Arbeitsgruppe Aufbau Ost der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Wicklein, und der wirtschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Berg, organisiert. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 03.06.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Listenverbindungen sind leider in Deutschland nicht erlaubt - mit Ausnahme der Kommunalwahlen und der Landtagswahlen in zwei Bundesländern. Damit wir in Deutschland nicht ähnlich vorgehen können wie die Christenunie, hat man vor kurzem sogar verboten, dass auf der Liste einer Partei Mitglieder einer anderen Partei zur Wahl antreten. (...)

Portrait von Andreas Schönberger
Antwort 03.06.2009 von Andreas Schönberger PBC

(...) 400 Mitglieder) von der PBC. Wir bedauern es, dass es zu dieser Abspaltung gekommen ist, wollen der Sache aber auch nicht zu grosse Bedeutung zumessen. Die AUF-Partei wird laut ihrer eigenen Aussage schon bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr antreten. (...)