Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die bisherige Abstinenz bei der Plattform "Abgeordnetenwatch" lag darin begründet, dass ich erst einmal die Seriosität und Entwicklung beobachten wollte. Mittlerweile kann ich feststellen, dass das Verfahren von "Abgeordnetenwatch" sehr organisiert und solide ist. (...)

(...) Mir ist die Problematik der Nationalisten in der Türkei durchaus bewusst, wer aber an welcher Stelle dort welche Rolle spielt wage ich von hier aus nicht zu beurteilen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine vorausschauende Integrationspolitik ist selbstverständlich eine wichtige Aufgabenstellung in der Bundesrepublik. Als sog. (...)

(...) Das Plakat von Selim Özkan beinhaltet den Text: "Wählen gehen" in türkischer Sprache. (...) Die eingeschlagenen und geplanten Wege der Integrationspolitik der SPD und insbesondere der SPD Ludwigshafen werden durch diese Aussage nicht unterlaufen. (...)

(...) Darüber hinaus hat die CDU Hilfe beim Agrardiesel gegen die SPD durchgesetzt. Es spricht nichts dagegen, ein privatwirtschaftlich organisiertes Managementsystem zur flexiblen Milchmengensteuerung aufzubauen. Der Staat kann diese Aufgabe nicht übernehmen vor dem Hintergrund des Scheiterns der Milchquote. (...)