Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf B. • 13.01.2020
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 26.02.2020 (...) Der Einsatz von „intelligenten“ Kameras an Bahn- und Flughäfen kann einen erheblichen Mehrwert an Sicherheit für uns alle bringen, da insbesondere Straftäter und Terrorverdächtige viel einfacher erkannt und festgenommen werden können. (...) Natürlich muss genau abgewogen werden, wo und inwieweit der Mehrwert an Sicherheit die Beeinträchtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und den Datenschutz überwiegt. (...)
Frage von Ulf B. • 13.01.2020
Antwort von Hartmut Ebbing FDP • 02.07.2020 (...) er massenhafte Einsatz automatisierter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum sowie der Einsatz von Applikationen wie Clearview stellen aber meiner Ansicht nach einen völlig unverhältnismäßigen Eingriff in das Recht auf Anonymität im öffentlichen Raum dar. (...)
Frage von Pamela M. • 12.01.2020
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 13.01.2020 (...) Zur Behauptung, dass die Flüchtlingskosten ein Tabu-Thema seien, habe ich auf Abgeordnetenwatch schon ausführlich Stellung genommen, deshalb lade ich Sie ein, sich meine Antworten hierzu einmal in Ruhe anzusehen. (...)
Frage von Jannik B. • 10.01.2020
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 17.01.2020 (...) Ich teile ihre Befürchtungen bezüglich des Einsatzes automatisierter Gesichtserkennung in der Öffentlichkeit. Meine Fraktion hat bereits das Pilotprojekt am Bahnhof Berlin-Südkreuz kritisch begleitet und sich klar gegen weitere Überwachungsmaßnahmen dieser Art ausgesprochen. (...)
Frage von Jannik B. • 10.01.2020
Antwort von Karamba Diaby SPD • 04.02.2020 (...) Ich sehe das ein wenig anders: Die unzureichende Treffgenauigkeit des Systems und der massive Eingriff in die Privatheit stellen eine Gefahr dar. (...)
Frage von Jannik B. • 10.01.2020
Antwort von Christoph Bernstiel CDU • 06.03.2020 Ihre Ängste hinsichtlich der informationellen Selbstbestimmung teile ich dann, wenn nicht unser demokratischer Rechtsstaat, sondern ein privates Unternehmen Ihre persönlichen Gesichtsmerkmale nutzt