Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 06.11.2024 von Johann Saathoff SPD

In dieser Periode wurde ein neues Verfahren begonnen, die entsprechenden Entwürfe stehen auf der Homepage des BMI.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Gesetze gelten für alle. Wenn Sie Autofahren und ihr THC-Wert pro Milliliter Blutserum unter dem Grenzwert 3,5 Nanogramm liegt, haben Sie nichts zu befürchten.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 28.11.2024 von Frank Schwabe SPD

ich gehöre nicht zu den Unterzeichnern der Initiative. Ich will, dass eine gestartete Initiative am Ende eine Mehrheit findet. Das sehe ich bisher nicht.

Portrait von Michael Breilmann
Antwort 13.11.2024 von Michael Breilmann CDU

Nach intensiver Abwägung der rechtlichen und politischen Argumente sehe ich keine ausreichende Grundlage für ein erfolgreiches Verbotsverfahren.

Frage von Gunnar W. • 18.10.2024
was ist an Flugtaxis klimaneutral?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 04.11.2024 von Dennis Rohde SPD

Das angesprochene Flugtaxi ist ein elektrisch angetriebenes, senkrecht startendes und landendes Luftfahrzeug. Im Betrieb ist es komplett klimaneutral.