Antwort 30.10.2024 von Dorothee Martin SPD
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Antwort 24.10.2024 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass der ehemalige Bundesvorstand sowie einige Landesvorstände die Grüne Jugend verlassen haben ist bedauerlich, aber eine Entscheidung, die ich natürlich respektiere.
Antwort 05.11.2024 von Ingo Schäfer SPD
der Klimaschutz ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit und muss als Querschnittsthema in allen Politikfeldern berücksichtigt werden, da sind wir als SPD-Fraktion mit unserem Koalitionspartner Bündnis90/ Die Grünen einer Meinung.
Antwort 14.11.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Trotzdem sehen wir die Arbeit des Datenschutzbeauftragten der Stadt Hamburg hier nicht wirklich ausreichend gewürdigt.
Antwort 13.11.2024 von Hakan Demir SPD
Der (mit wenigen Ausnahmen geltende) Ausschluss von der Anspruchseinbürgerung bei Sozialleistungsbezug bezieht sich nur auf aktuellen Sozialleistungsbezug. Frühere Hartz IV / Bürgergeld-Zeiten schließen Sie nicht von der Einbürgerung aus.
Antwort 13.11.2024 von Hakan Demir SPD
Eine Einbürgerung bei Privatinsolvenz ist gesetzlich nicht ausgeschlossen, auch nicht im Rahmen der Anspruchseinbürgerung.